von Marco Hinz
Schon mehrfach hatte ich die Gelegenheit zu intensivem Austausch mit Marco, einem Justiz-Administrator a.D., und lernte einen hochintelligenten, mit schier unfassbarem Wissen gesegneten, sehr authentischen und integren Mann kennen und schätzen. Hier rollt er ein Stück der deutschen Vergangenheit auf, und erklärt komplizierte Vorgänge leicht verständlich. Die vielen Verlinkungen im Text findet ihr im PDF s.u.Zu diesem Thema gibt es bereits umfangreiche Lektüre im Netz und viele Ansichten. Die BRD hat so ihr eigenes Verständnis und veräppelt spätestens seit 1990 die Deutschen in Ost und West, besonders jedoch in Ost. Das ist bekannt.
Doch nun fiel mir bei weiteren Recherchen Spannendes auf. Die Regierung Kohl hat nicht nur uns Bürger auf den Arm genommen, sondern als Alliierte Verwaltung sogar die gesamte Welt- gemeinschaft auf Völkerrechtsebene. Unglaublich aber genau das scheint passiert zu sein und darf unbedingt selbst überprüft werden. Da nicht alle gleich gut recherchieren können und oder die Dokumente einer fortschreitenden Zensur zum Opfer fallen können, habe ich bereits alle wichtigen Dokumente zusammengefasst und zusätzlich die entsprechenden Quellen verlinkt.
Es begann mit der Frage eines Freundes, ob die HLKO für oder in der BRD noch gilt. Diese Frage stellte er später auch dem Bundeskanzleramt und dem Bundespräsidialamt. Die Antwort ist schlicht falsch, allerdings erklärt sich im Folgenden, warum man selbst dort überzeugt zu sein scheint, richtig zu liegen.
Ich verkürze das und stelle einfach fest, dass die BRD die HLKO von 1899 und 1907 (Faksimile) nicht unterzeichnet hat und auch nicht kann, da sie eine Verwaltung ist und kein Völkerrechts- subjekt. Im Dokument 0.515.111 und 0.515.112 lässt sich das gut herausnehmen. Letzteres hat mit Stand 29.06.2015 keinen Eintrag der BRD. Lediglich Deutschland, also das Deutsche Reich, wird zurecht aufgeführt. Das Deutsche Reich hat am 27.11.1909 unterzeichnet respektive rati- fiziert und am 26.01.1910 trat die HLKO, für den Geltungsbereich Deutschland in Kraft und ist es bis heute.
Nun musste die BRD eine Lösung finden und fand sie mit Artikel 25 GG, der die BRD an das, ich nenne das mal richtige, Völkerrecht zu binden, wozu eben auch der „Völkerrechtsvertrag oder auch Abkommen betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ gehört.
Dank der Drucksache 152 vom 16.12.1953 (5 - 31 102 - 1223/53 II) wird das sicherlich deutli- cher. In diesem „Entwurf eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den vier Genfer Rotkreuz-Abkommen vom 12. August 1949“ wird der Völkerrechtsvertrag schlicht in Bundesrecht umgeschrieben, so wie es auch mit den Militärregierungsgesetzen (MRG / SHAEF) geschehen ist. Ich würde wetten, dass außer Japan, Italien und Österreich kein Land dieser Erde dies so handhabt und handhaben muss.
Ich gehe nicht auf alle Abkommen und Zusatzprotokolle (0.518.51; 0.518.521; 0.518.522) ein, da man sich darüber selbst informieren kann. Sie sind in dem PDF enthalten und verlinkt. Es sind die Schweizer Abkommen, da Deutsche einmal nicht vorhanden und aber auch nicht zu finden sind. Selbst die Bundesgesetzblätter, wie BGBl. 1954 II, S. 838; BGBl. 1954 II, S. 917 und 1956 II, S. 1586 sind nicht auffindbar.
Entscheidend ist das „Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte“ Protokoll 1 vom 08.06.1977 und auch hier keine BRD oder Bundesrepublik zu sehen. Doch finden wir wieder Deutschland. Soweit alles „normal“, denn die BRD kann nicht beitreten. Als ich jedoch auf das Ratifizierungsdatum blickte, traute ich meinen Augen nicht. Dort steht geschrieben; Beitritt /Ratifizierung am 14.02. 1991 und am 14.08.1991 Inkrafttreten. Das ist schlicht unmöglich, denn Deutschland ist, wie die Prozesse von Italien und Griechenland eindeutig zeigten, noch immer handlungsunfähig und die BRD international gegen Strafprozesse immun.
Wie haben die das hinbekommen?
Durch ein simples Wortspiel, und dieses begann ein Jahr vorher, am 12.09.1990, mit dem 2+4 Vertrag. Sicher ist nur sehr wenigen längst aufgefallen, dass die Politiker, seit den 1990ern tun- lichst den Begriff „Bundesrepublik Deutschland“ oder das Akronym BRD mieden und zuneh- mend von Deutschland sprachen. Mir fiel das erst Anfang der 2000er auf, als ich bereits wusste, dass dies nicht sein darf, um sich vom Deutschen Reich völkerrechtlich abzugrenzen. Schlicht um nicht „beide“ zu verwechseln. Ich meine sogar gelesen zu haben, dass die Alliierten zu- sätzlich verboten haben, dass die BRD sich Deutschland nennt. Das aber konnte ich heute nicht mehr eruieren. Allerdings wäre dies durchaus nachvollziehbar, da sich schließlich auch nicht beide Zonen hätten Deutschland nennen können.
Nun der Trick
Im 2+4 Vertrag wurde eine geschickte Formulierung gewählt. Zwei Sätze aus Artikel 1 sollen das veranschaulichen und diese bieten zugleich die Möglichkeit einen weiteren Regierungs- streich aufzuzeigen.
(2) Das vereinte Deutschland und die Republik Polen bestätigen die zwischen ihnen beste- hende Grenze in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.
(3) Das vereinte Deutschland hat keinerlei Gebietsansprüche gegen andere Staaten und wird solche auch nicht in Zukunft erheben.
Das VEREINTE DEUTSCHLAND, ein wirklich gekonnter Schachzug. Die Alliierten werden dies nicht nur verstanden haben, sondern vermutlich Teil des Ganzen oder gar Initiator gewesen sein. Daraus wurde sukzessive DEUTSCHLAND und das wird vielen nun rückblickend in Erin- nerung kommen, wie BRD oder Bundesrepublik nach und nach aus der Öffentlichkeit ver- schwand.
Schwieriges Thema, aber vielleicht kann ich es an einem Beispiel vereinfacht und logisch dar- stellen, ohne daß jemand Völkerrecht studiert haben muss.
Nehmen wir eine Stulle Brot und bestreichen sie mit Butter. Darauf ritzen wir mit der Gabel DEUTSCHLAND hinein und streichen eine weitere Schicht mit Schmierkäse darüber. Nun teilen wir die Stulle und ritzen erneut aber vorsichtig je ein W und ein O in jeder der beiden Hälften. Wir trennen beide Hälften und legen die Gabel dazwischen, als Eiserner Vorhang, quasi. Wir müssen keine 40 Jahre warten und schieben die Hälften wieder zusammen. Zu einfach um wahr zu sein. Nun sollte es WO heißen richtig? Kratzen wir den Schmierkäse herunter, so müsste es DEUTSCHLAND heißen, richtig? Doch politisch wie wirtschaftlich, vor allem wirt- schaftlich, passierte jedoch etwas vollkommen anderes. Das W steht nun auf beiden Hälften. Zauberei, denn nicht auf der Butter, sondern weiterhin auf dem Schmierkäse. Die Butter, mit unserem DEUTSCHLAND, liegt noch immer darunter. Wie ist bloß aus dem O ein W geworden und das innerhalb von wenigen Monaten?
Durch „...eine Erweiterung des Wirtschaftsraumes der BRD auf das ehemalige Staatsgebiet der DDR.“, also quasi eine feindliche Übernahme. Man könnte BRD auch durch Westeuropa erset- zen. Das ist ein Extrathema, bleiben wir bei unserem WW und fragen uns, unabhängig von Grundsätzlichen Fragen, wieso nennt „unsere“ Regierung das Gebilde nun DEUTSCHLAND?
Das war der Trick dabei, ein schlichtes Wortspiel. Unglaublich aber leider wahr und deshalb knirscht es auch an allen Ecken und Kanten, denn diese Lüge darf, wie andere, nie heraus- kommen.
Ein weiterer Trick betrifft den Artikel 23 GG und dessen Deaktivierung und Aktivierung um den 03.10.1990 herum. Da stimmt so ziemlich gar nichts am Ablauf aber auch das ist ein Extrathe- ma. Entscheidend ist, dass man den 2+4 Trick mit einer Verfassung unterfüttern musste, damit selbiges auch funktioniert. Wie schaffte man das? Schauen wir in den Einigungsvertrag.
Im Kapitel II Grundgesetz unter Art 3 Inkrafttreten des Grundgesetzes steht:
„Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1481), in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus Artikel 4 ergebenden Änderungen in Kraft, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.“
Es ist also ein Beitritt und keine Wiedervereinigung, siehe „Stulle“ oben und das haben wir Kohl und Schäuble zu verdanken, die fälschlicherweise auf den Beitrittsartikel 23 GG bestanden und sich leider der SPD und einigen Staatssekretären gegenüber, die den Wunsch nach Anwendung des 146 hatten, damit auch durchsetzten. Den Beitritt haben die Beiden, quasi im Alleingang, damit begründet, dass ja nicht alle deutschen Gebiete hinzukämen, womit es keine Wiederver- einigung sei. Nachzulesen in den Akten im Bundesarchiv. Wie wir oben jedoch bereits zur Kenntnis nehmen dürften, war bereits im 2+4 Vertrag in Artikel 1 festgelegt, dass kein weiteres deutsches Gebiet jemals beitreten würde, womit diese ohnehin falsche Argumentation der Beiden, schon im Ansatz und selbst verursacht, pulverisiert wurde.
Doch wie machte man das Grundgesetz zur Verfassung? Immerhin heißt sie heute noch Grundgesetz. Durch eine simple Zeile am Ende der heutigen Präambel, deren Änderung in „Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes“ des Einigungsvertrages (EinigVtr) festge- schrieben wurde.
„...haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“
Mehr nicht. Das war alles. Damit haben Kohl und Schäuble nicht nur Hochverrat begangen und gegen das Wiedervereinigungsgebot aus dem ursprünglichen Grundgesetz verstoßen, nein, sie haben schlicht auch noch gelogen. Oder hat einer von Euch in freier Selbstbestimmung darüber entschieden? Eine Handvoll korrupter Politiker haben 1990 gegen jeden Widerstand, sogar aus den eigenen Reihen, schlicht über die Zukunft von 80 Millionen Deutschen und auch darüber hinaus, bis in alle Ewigkeit hinein, entschieden. Ein unglaubliches Verbrechen und ungeheuer- liches Vorgehen.
Bereits heute können wir die Ergebnisse dessen erkennen aber das ist erst der Anfang. Bis hinein in die Kriegsgebiete dieser Erde reicht diese eigenmächtige Entscheidung, diese Selbst- ermächtigung.
Es wird Zeit, Präsident Trump um Frieden anzurufen und das Schauspiel zu beenden, bevor es Deutschland, Europa und ganz Eurasien zerreißt. Es geht nicht darum die Deutschen ins Chaos zu stürzen, sondern vielmehr selbiges zu verhindern.
Worauf warten wir?
Erstellt am 26.10.2018 durch
Matrixhacker
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Im PDF sind außer diesem Text alle Originaltexte der Haager Landkriegsordnung, des Genfer Abkommens von 1949, und des Gesetzentwurfs über den Beitritt der BRD zu den 4 Genfer Rot-Kreuz-Abkommen zum Recherchieren enthalten.
